Europakritisch/ EU- Kritisch/ Europagegner?

Europa ist ein großartiges Projekt! Innerhalb weniger Jahrzehnte ist es den Völkern – im Anschluss an zwei grausame Kriege – gelungen, sich einander anzunähern, sich auszutauschen, einen freien Handel zu ermöglichen und friedlich miteinander umzugehen. Die Völker haben sich vertraut!
Seit Einführung des Euros als Symbolwährung und aufgrund des Regulierungswahns der EU beobachten wir, dass diese Errungenschaften gefährdet sind. Die deutsche Kanzlerin wird im Ausland mit Massendemonstrationen empfangen und mit Hakenkreuzbinde in den Zeitungen abgedruckt. Wachsen die Völker in Europa tatsächlich noch zusammen?

– Die Bananengröße ist vereinheitlicht, das Rentenalter variiert!

Die EU reguliert die Märkte und bestimmt zunehmend das Leben jedes einzelnen Bürgers. Haben Sie sich einmal gefragt, warum die EU aber die Staaten nicht reguliert?

 Föderalismus vs. Zentralstaat

In Deutschland haben die Gründungsväter unseres Grundgesetzes aus der Vergangenheit gelernt. Man wollte keine Machtkonzentration, schuf Bundesländer und Gewaltenteilung. Wir kritisieren die Bestrebungen der Regierungen und der EU, alle Macht in Brüssel zu konzentrieren!

– Sind Sie noch ein freier Bürger?

Der Kreisverband setzt sich für Freiheit und Bürgerrechte ein. Bürgerrechte…? Im Folgenden möchten wir ein paar Beispiele aus dem Grundgesetz anführen:

– Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG)

Wir müssen täglich zur Kenntnis nehmen, dass es zahlreiche Wohnungseinbrüche gibt, die Aufklärungsquote verschwindend gering ist und dennoch immer weniger Polizisten Dienst leisten. Darüber hinaus sorgt in den ausnahmsweise aufgeklärten Fällen häufig eine milde Rechtssprechung für Wiederholungs- und Intensivtäter.

 – Brief- und Postgeheimnis /Privatsphäre (Art. 2 / Art. 10 GG)

Spätestens seit dem NSA- Skandal ist bekannt, dass diese Rechte von Politikern in Deutschland kaum noch betrachtet werden. Erst, als bekannt wurde, dass das Mobiltelefon der Kanzlerin auch abgehört wird, wurde seitens der Politik reagiert.

 – Recht auf körperliche Unversehrtheit (Art. 2 GG)

Gewalt nimmt auf deutschen Straßen zu. Es wird uns teuer zu stehen kommen, wenn weiterhin Wahrheiten verschwiegen sowie Täter und Motive in den Kriminalstatistiken und in der Berichterstattung durch Medien ungenannt bleiben. Objektive Analysen sind Voraussetzung für eine effiziente Gewaltprävention.

 – Recht auf Pressefreiheit (Art. 5 GG)

Haben Sie sich einmal gefragt, wie es um die Pressefreiheit in Deutschland steht, wenn der staatliche Einfluss in den letzten Jahren immer mehr zugenommen hat? Haben Sie nicht auch den Eindruck, dass jeder Sender und jede Zeitung das Gleiche berichtet und immer mit dem selben Tenor?

 – Recht auf Eigentum (Art. 14 GG)

Spätestens mit der Eurokrise und den Bankenrettungen wird klar, wie sehr dieses Recht gefährdet ist. Es wird seitens des Internationalen Währungs Fonds (IWF) mittlerweile eine Enteignung der Bürger offen diskutiert, die kalte Progression wird nicht abgebaut und ungeniert das Geld umverteilt.

 – Handlungsfreiheit (Art. 2 GG)

Mit jeder Vorschrift und jedem Erlass wird die Freiheit des Einzelnen beschnitten. Uns wird vorgeschrieben, welche Glühbirne, welchen Staubsauger und welchen Strom wir nutzen sollen, welches Saatgut gut für uns ist und wie groß eine gesunde Banane zu sein hat.

 – Freie Meinungsäußerung (Art. 5 GG)

Wir erleben als junge Partei, wie schwierig es ist, in Deutschland eine unpopuläre Meinung zu vertreten. Wir wurden als populistisch dargestellt und rasch in eine politische Ecke gedrängt. Darüber hinauus beobachten wir, dass namhafte Wissenschaftler mundtot gemacht werden, sobald Sie in der Öffentlichkeit eine andere Meinung vertreten, als jene, die gerade politisch gewollt ist.